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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sixtone Music, Schmidt & Tal OEG
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit
ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. "Sixtone
Music" ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller
eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher
eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Geringfügige Abweichungen und technische Änderungen
gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit
dem Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von "Sixtone Music" sind im Bestellformular näher
ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 20%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen,
sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte
Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 7
Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche
Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt,
Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus
anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit
Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag
befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der
Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch
der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate
überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung,
auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn,
dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma "Sixtone Music" vorsätzlich oder grob fahrlässig
gehandelt hat.
5. Rückgaberecht
Wir garantieren für nicht benutzte und original verpackte und verschweißte Ware das
gesetzliche Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das
fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn
sie ausreichend frankiert wurde. Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte und
anlässlich von Sonderverkaufsaktionen verkaufte Ware.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch "Sixtone Music" auf den Käufer über.
7. Gewährleistung
"Sixtone Music" gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges
frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im
Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns
gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese
Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum
mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der
Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die
Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. "Sixtone Music" hat während
der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder
vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf
Wandlung oder Minderung.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma "Sixtone Music".
9. Hinweis zur elektronischen Datenverarbeitung und Speicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im
Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG)
verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich
behandelt.
10. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der "Sixtone Music", im
Augenblick Kufstein. Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.
11. Salvatorische Klausel
Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, wird die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der ungültigen Bestimmung tritt die für
diesen Fall bestehende branchenübliche Bestimmung, bei Fehlen einer zulässigen branchenüblichen die
entsprechende gesetzliche Bestimmung."
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